Die Grenzen der Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist für jede demokratische Gesellschaft ein wesentliches Element, das als ein Grundrecht jedem Staatsbürger zu gewährleisten ist. Kritik an der Politik Israels, wie die kritischen Äußerungen von Günter Grass in seinem Gedicht „Was gesagt werden muss“, oder am Islam durch die „Muhammad-Karikaturen“ ist meist problematisch und löst sehr oft Kontroversen aus. Doch Vorwürfe wie die kategorische Unterstellung von Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit samt einhergehenden Einschüchterungsversuchen führen lediglich zu neuen Kommunikationsproblemen. Die gegenwärtige Auseinandersetzung zielt darauf ab, sowohl die Grenzen der Meinungsfreiheit als auch die Notwendigkeit öffentlicher Kritik hinsichtlich der politischen Dimension der Meinungsfreiheit aufzuzeigen. In diesem Zusammenhang kann die öffentliche Kritik in Unabhängigkeit von ihrer Form und ihrem Inhalt als Initialzündung für Diskurse überhaupt und damit auch für rationale Diskurse angesehen werden.